1. KfW Kommunalpanel 2011: Städte, Gemeinden und Landkreise melden 100 Mrd. Euro Investitionsstau

Die deutschen Städte, Gemeinden und Landkreise schieben einen Investitionsstau von etwa 100 Mrd. Euro vor sich her. Zu diesem Ergebnis kommt das KfW Kommunalpanel 2011, das das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) zum dritten Mal für die KfW-Bankengruppe durchgeführt hat. Trotz hoher Investitionen auch im Zusammenhang mit den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung kommen KfW und difu für Städte und Gemeinden auf einen Investitionsrückstand von 87,4 Mrd. Euro, für die erstmals erfassten Landkreise von 12,5 Mrd. Euro. Schwerpunkte des Investitionsstaus sind mit 24,6 Mrd. Euro die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur und mit knapp 27 Mrd. Euro der Bereich Kinderbetreuung und Schulen. 

Auch bei einer besseren Entwicklung der kommunalen Einnahmen glauben KfW und difu nicht, dass die Kommunen – abgesehen von wenigen Ausnahmen – den Investitionsstau in den nächsten Jahren „auch nur ansatzweise beseitigen“ könnten. Leicht positiven Tendenzen bei der Bewältigung des Investitionsstaus im Bereich Schulen und Kinderbetreuung stünden weiter wachsende Probleme etwa im Straßenbau gegenüber. Gleichzeitig gehe die Schere zwischen Kommunen mit ausreichender Finanzlage und strukturellen Stärken sowie finanzschwachen Kommunen mit Strukturproblemen weiter auf.

Link zum Kommunalpanel hier

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