Kommunale Straßenbrücken in katastrophalem Zustand

Wie aus einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik hervorgeht, müssen bis 2030 bundesweit über 10.000 kommunale Straßenbrücken – dass sind 15% des Gesamtbestandes – ersetzt werden. Der Investitionsbedarf allein für den Ersatzneubau wird auf ca. 630 Mio. Euro jährlich beziffert. Diese besorgniserregenden Zahlen sind der Studie “Ersatzneubau kommunale Straßenbrücken“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zu entnehmen, welche im Auftrag des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, des Bundesverbandes Baustoffe – Steine und Erden sowie der Wirtschaftsvereinigung Stahl erstellt wurde. Basis der Studie ist eine Stichprobe von mehr als 2.000 Brücken in 456 Städten, Gemeinden und Landkreisen ausgewählt.

Laut Studie beläuft sich der Investitionsbedarf allein für den Ersatzneubau bis 2030 auf ca. 11 Mrd. Euro bzw. 630 Mio. Euro jährlich. Wird der Teil-Ersatzneubau hinzugerechnet, summiert sich der Investitionsbedarf auf 16 Mrd. Euro oder 930 Mio. Euro pro Jahr. Dieser Investitionsbedarf ist gegenwärtig höchstens zur Hälfte gedeckt. Die beteiligten Verbände fordern daher Bund, Länder und Gemeinden auf, den Erhalt der kommunalen Straßenbrücken als Gemeinschaftsaufgabe zu betrachten und dem Werteverzehr in der Verkehrsinfrastruktur unverzüglich ein Ende zu bereiten. Gleichzeitig sind die Länder aufgerufen ihre Investitionszuweisungen wieder auf das Niveau der Jahre vor der Kapitalmarktkrise auf mindestens 1,2 Mrd. Euro aufzustocken. Zwar haben sich Bund und
Länder auf eine Verlängerung der Ausgleichszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz verständigt, gleichwohl ist die fehlende Zweckbindung der Mittel für kommunale Verkehrsinvestitionen zu kritisieren. Hier fordern die Verbände, dass die Länder verpflichtet werden, die Bundesmittel den Kommunen ausschließlich für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung zu stellen.

Die Ergebnisse der Studie sind als Anlage beigefügt.

Weitere Themen in diesem Bereich:

  • Werte schaffen.
  • Werte erhalten.
  • Bauen gestaltet Zukunft.