Kommunaler Straßenbau: Ziele werden mehrheitlich nicht erreicht

In den vergangenen fünf Jahren konnte in den Kommunen die Straßenunterhaltung überwiegend nur teilweise oder gar nicht gewährleistet werden. Dafür war vor allem die unzureichende finanzielle Ausstattung verantwortlich. Bei den Zielen kommunaler Straßenbauinvestitionen dominieren die Senkung der Folgekosten und Erhaltungsinvestitionen. Diese werden allerdings regelmäßig nur unzureichend realisiert.
Erstmals hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), das die Umfrage unter den Kommunen im Auftrag der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) durchführt, dem Themenbereich kommunaler Straßenbau eine vertiefte Analyse gewidmet. Dies ist darauf zurückzuführen, dass in allen fünf bisherigen Umfragen für den Bereich der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur jeweils der absolut höchste Investitionsstau ausgewiesen wurde. Ebenso waren die Kommunen und Landkreise bisher regelmäßig der Meinung, dass dieser Investitionsstau in den kommenden fünf Jahren eher noch zunehmen werde.


Straßenunterhaltung
Im Herbst 2013 gaben lediglich 43 % der befragten Kommunen an, dass sie ihre Straßen im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre vollständig oder weitgehend ordnungsgemäß erhalten konnten. Die Erwartungen für das Jahr 2013 lagen mit 44 % nur minimal höher. Demnach konnten deutlich mehr als 50 % der Kommunen die Straßenunterhaltung nur teilweise, nur zu geringen Teilen oder gar nicht sicherstellen.
Die Einschätzung hängt deutlich von der kommunalen Gesamtfinanzierungssituation ab. 80 % der Gemeinden mit einer sehr guten oder guten Gesamtfinanzierungssituation konnten in den vergangenen fünf Jahren nach eigenem Bekunden die Straßenunterhaltung vollständig oder weitgehend gewährleisten. Bei Gemeinden mit einer mangelhaften Gesamtfinanzierungssituation waren es dagegen nur 27 %.


Gründe für die ungenügende Zielerreichung
Gefragt nach den Gründen für die ungenügende Zielerreichung im Straßenbau gaben die Kommunen an, dass vor allem finanzielle Gründe eine sehr große bzw. eher große Rolle gespielt hätten. Unzureichende Eigenmittel beklagten danach 82 % der Kommunen, unzureichende Landesmittel 79 % und unzureichende sonstige Fördermittel 73 %. Als problematisch für den Straßenbau muss zusätzlich gewertet werden, dass bei immerhin 52 % der antwortenden Kommunen andere Investitionen eine höhere Priorität genießen. Aber auch der Personalabbau macht sich mittlerweile bemerkbar; immerhin 38 % der Gemeinden weisen diesem eine sehr große oder eher große Rolle für die ungenügende Zielerreichung zu.


Investitionsbereiche
Beim kommunalen Straßenbau wird am umfangreichsten in den Straßenbelag und Straßenunterbau investiert. Nahezu zwei Drittel der Mittel werden für diesen Bereich verwendet. Auf die Nebeneinrichtungen entfallen zusammen 36 %. Hier dominieren Brücken und Unterführungen mit 7 %, Einrichtungen für den Fahrradverkehr mit 5 % sowie zusätzliche oder breitere Fahrspuren mit 4 %.


Ziele bei Straßenbauinvestitionen
Das mit Abstand wichtigste Ziel, das mit den Investitionen in die Kommunalstraßen verfolgt wird, ist die Senkung der Folgekosten z. B. durch eine lange Lebensdauer oder niedrige Unterhaltskosten. 61 % der Gemeinden halten dieses Ziel für sehr wichtig, weitere 35 % für wichtig. Wichtig ist für die Kommunen aber auch der Stopp der zunehmenden Zustandsverschlechterung (Erhaltungsinvestitionen). Damit denken die Kommunen nach Einschätzung von Difu strategisch. Nicht die absolute Kostenminimierung bei einzelnen Baumaßnahmen um jeden Preis stehe im Vordergrund, sondern ein langfristig kostenoptimierter Straßenbau. Dies sei vor allem den Kommunen wichtig, die bereits einen Investitionsstau bei der Straßen- und Verkehrsinfrastruktur vor sich her schöben.
Relativ hohe Bedeutung habe darüber hinaus für die Kommunen die Ziele „abgestimmtes Vorgehen mit anderen Baumaßnahmen“, „ Minimierung spezifischer Kosten einzelner Baumaßnahmen“ sowie „ Erhöhung der Standortattraktivität für Unternehmen“. Die Veränderung des Modal Splits in Richtung Nachhaltigkeit sowie die Realisierung notwendigen Rückbaus stehen bei den Gemeinden dagegen weniger im Fokus.


Zielerreichungsgrad
Auf einer Skala von Eins (weniger wichtig) bis Drei (sehr wichtig) steht die Senkung der Folgekosten bei den Zielen der Straßenbauinvestitionen mit einem Wert von 2,6 an der Spitze. Die Umsetzung erfolgt dagegen nach eigenem Bekunden nur unzureichend. Aus einer Skala von Eins (eher selten) bis Drei (immer) wird nur ein Wert von 1,7 erreicht. Ähnlich sieht es bei den Erhaltungsinvestitionen aus; die Gewichtung als Ziel erhält den Wert 2,5, die Umsetzung dagegen nur 1,6. Lediglich das abgestimmte Vorgehen mit anderen Baumaßnahmen wird mit einem Wert von 1,9 eher häufig erreicht. Ansonsten sinkt der Zielerreichungsgrad mit abnehmender Wichtigkeit des Ziels für die Kommunen.

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