Thementag „Schwarzarbeitsbekämpfung in der Bauwirtschaft“ - Niedersächsisches Bündnis gegen Schwarzarbeit lädt zum Thementag

Maßnahmen zur Schwarzarbeitsbekämpfung in der Bauwirtschaft standen heute beim ersten Thementag des niedersächsischen Bündnisses gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung am Bau in Hannover im Mittelpunkt.

Dem Bündnis gehören das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, der Zoll sowie Vertreter aus der Bauwirtschaft an. Das Bündnis macht sich für die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen in der Bauwirtschaft stark. Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung setzen die Bündnispartner auf Kooperation, Information und einen engen Erfahrungsaustausch. Zweimal im Jahr finden gemeinsame Großaktionen gegen Schattenwirtschaft statt.
 

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies betont den hohen Stellenwert der Schwarzarbeitsbekämpfung für die Landesregierung: „Faire Wettbewerbsbedingungen bilden den Grundstein für eine gerechte und funktionierende Wirtschaft. Durch Schwarzarbeit bedingte Auftragsverluste bei legal arbeitenden Betrieben sind nicht akzeptabel. Hinzu kommt der enorme volkswirtschaftliche Schaden, der Jahr für Jahr durch nicht geleistete Steuerzahlungen und Sozialleistungen verursacht wird. Ich bin froh, dass wir im Kampf gegen die Schattenwirtschaft starke Bündnispartner an unserer Seite haben, denn auch in der Bauwirtschaft sind die Auswüchse gravierend. Hier müssen wir mit aller Kraft gegensteuern.“
 

Bei der letzten landesweit durchgeführten Großaktion zur Schwarzarbeitsbekämpfung im April 2015 waren 599 Objekte, 2.328 Personen und 1.046 Betriebe überprüft worden. 304 Fahnder waren im Einsatz. Insgesamt waren 336 mutmaßliche Rechtsverstöße festgestellt worden. Die durch den Zoll bei Kontrollen und Ermittlungen festgestellte Schadenssumme betrug 2014 für alle Ermittlungsbereiche bundesweit mehr als 795 Millionen Euro.
 

Dr. Wolfgang Bayer, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen sagt: „Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen unterstützt als Tarifvertragspartei ausdrücklich die Zielsetzung des Aktionsbündnisses. Die Bauwirtschaft leistet einen großen Beitrag zu Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung in der Bundesrepublik Deutschland. Illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit führen immer wieder zu Wettbewerbsverzerrungen für die Unternehmen, die sich gesetzes- und tarifkonform verhalten. Zusätzlich werden dem Staat Steuern und Sozialversicherungsbeiträge in erheblicher Höhe entzogen. Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen unterstützt daher einen konsequenten Gesetzesvollzug bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Illegaler Beschäftigung durch die zuständigen Landes- und Bundesbehörden.“
 

Eckhard Stoermer, Leiter des Regionalbüros Niedersachsen der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt sagt: „Wenn man der Schwarzarbeit genauso viel Aufmerksamkeit schenken würde, wie dies bei der Einhaltung der Straßenverkehrsordnung der Fall ist, dann hätten unsere Finanz- und Sozialsysteme keine Probleme bei der Finanzierung.“

Der Thementag Schwarzarbeitsbekämpfung fand zum ersten Mal statt. Weitere Themen des Tages waren europäische Instrumente zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit, die Sicherung fairer Wettbewerbsbedingungen sowie Prüfungen und Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Bereich Scheinselbständigkeit.

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  • Werte schaffen.
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