Presseinformation vom 02.07.2015

Mittelständische PPP-Projekte - Erfolgsmodell auch in Niedersachsen

In Niedersachsen gibt es eine große Zahl von PPP-Projekten verschiedener Größenordnung im Bereich des kommunalen Hochbaus, die von mittelständischen Bauunternehmen erfolgreich realisiert wurden und zur großen Zufriedenheit auch der öffentlichen Auftraggeber funktionieren.

Diese Erfolgsgeschichte sollte nicht dadurch klein geredet werden, dass man Kritik an den aktuell beschlossenen A-Modellen im Bereich des Bundesfernstraßenbaus generell gegen PPP richtet. Hier ist vielmehr eine differenzierte Betrachtung erforderlich.

Mit dieser Aussage wandte sich der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen, Rechtsanwalt Dr. jur. Wolfgang Bayer, gegen die pauschale Kritik an PPP-Projekten.

Die in Niedersachsen bislang vor allem im Schulbereich realisierten  PPP-Hochbauprojekte zeichnen sich allesamt durch ein hohes Maß an Kosten-, Terminsicherheit und Qualität aus. Repräsentative Umfragen auf Bundesebene haben dementsprechend ein sehr hohes Maß an Zufriedenheit bei den Bauherren und Nutzern der Gebäude festgestellt.

PPP-Projekte sind nach Aussage Bayers auch nicht etwa zwangsläufig teurer als die herkömmliche Realisierung mit Haushaltsmitteln. Bei Vergleichen würden nämlich häufig Äpfel mit Birnen verglichen. Anders als bei einer konventionellen Realisierung gebe es bei PPP-Projekten einen Wettbewerb um die für den öffentlichen Bauherrn optimale Lösung seiner Bauaufgabe. Darüber hinaus schulde das Bauunternehmen über eine Laufzeit von 20 bis 25 Jahren die vollständige Funktionalität des Bauwerks und müsse dieses am Ende der Laufzeit in einem definierten Qualitätszustand an den Bauherrn zurückgeben. Bei einer konventionellen Realisierung hängt der Erhalt über die Lebensdauer des Bauwerks hingegen häufig von der jeweiligen Haushaltssituation der Kommune ab.

Die A-Modelle im Bundesfernstraßenbau stellen aus Sicht Bayers einen Sonderfall dar, der mit kommunalen PPP-Projekten nicht in einen Topf geworfen werden dürfe. Ein schlichtes Nein zu den ohnehin bereits beschlossenen Projekten der dritten Welle von A-Modellen helfe in der Diskussion nicht weiter. Es müsse stattdessen darüber nachgedacht werden, wie der Mittelstand an diesen Projekten angemessen und zu fairen Vertragsbedingungen beteiligt werden könne.

Darüber hinaus könnten PPP-Projekte im Bereich der Kommunalstraßen durchaus Marktchancen für mittelständische Bauunternehmen bieten. Die Entwicklung stehe hier noch am Anfang. Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen habe kürzlich einen ersten Aufschlag in diese Richtung gemacht und Ende Mai 2015 die Broschüre „Innovative Beschaffungsformen von kommunalen Straßenbauleistungen“ der Öffentlichkeit vorgestellt.

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