Presseinformation vom 19.11.2009

Entscheidung zur Y-Trasse: Bund lässt Hinterlandverkehre im Regen stehen

Mit Unverständnis und Bestürzung hat der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen Meldungen zur Kenntnis genommen, nach denen der Bund seine zugesagte Beteiligung an der Finanzierung der Planungskosten für die Y-Trasse auf Eis gelegt hat. Wie die Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Professor Dipl.-Kfm. Michael Sommer und Dr. jur. Wolfgang Bayer, erklärten, sollten der Bund und die Deutsche Bahn AG jeweils 20 Millionen Euro für die Planung der Trasse übernehmen; das Land Niedersachsen weitere 15 Millionen Euro. Wenn die Bundesrepublik Deutschland jetzt ihre Planungszusage zurückziehe, verschiebe sich die Planung und damit die Realisierung dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme um mehrere Jahre. Diese Verzögerung gefährde die für den JadeWeserPort und die übrigen norddeutschen Seehäfen erforderlichen Hinterlandanbindungen und den Ausbau des schnellen Personenverkehrs in Norddeutschland.

Sommer und Bayer wiesen darauf hin, dass der Masterplan Güterverkehr und Logistik der Bundesregierung und das im Auftrag der Stiftung der Bauindustrie Niedersachsen-Bremen erstellte Gutachten von Prof. Dr. Thomas Siefer vom Institut für Verkehrswesen, Eisenbahnbau und –betrieb an der Leibniz Universität Hannover über die Ertüchtigung der norddeutschen Schieneninfrastruktur auswiesen, dass die Umschlagsleistungen in Häfen von einem leistungsfähigen Ausbau der Schienenstrecken abhingen, auf denen die zu erwartenden zunehmenden Gütermengen an- und abtransportiert werden könnten. Mit der jetzigen Entscheidung des Bundesverkehrsministers gegen die schnellstmögliche Realisierung der Y-Trasse bliebe das Land Niedersachsen mit seiner Zusage von 15 Millionen Euro und die Deutsche Bahn AG mit ihrer Zusage von 20 Millionen Euro für die notwendige Trassenplanung im Regen stehen. Darüber hinaus wäre dieses Verhalten nicht nur ein Widerspruch zu den Aussagen in der Koalitionsvereinbarung die Hinterlandverkehre betreffend, sondern auch eine deutliche Abfuhr gegenüber der Notwendigkeit des Ausbaus der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen.

Nach den Worten Sommers und Bayers stehen die eingesparten Mittel in keinem Verhältnis zu dem in Norddeutschland drohenden Verkehrschaos und den gravierenden Nachteilen für die gesamte deutsche Volkswirtschaft.


Verantwortlich: Stellv. Hauptgeschäftsführer Dr. Harald Freise

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