Presseinformation vom 28.03.2011

ÖPP beim Kindergarten-Ausbau stärker nutzen - NBank und Bauindustrieverband verweisen auf gute Erfahrungen beim Schulbau

Die NBank und der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen raten niedersächsischen Kommunen beim Ausbau von Kindertagesstätten stärker als bisher Öffentlich- Private- Partnerschaften (ÖPP) in Betracht zu ziehen. Ab 2013 soll für durchschnittlich 35% aller Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen. Öffentlich-private Partnerschaften können nach Ansicht von Förderbank und Verband Kommunen  eine dringend gesuchte wirtschaftliche Alternative für den Bau und Betrieb öffentlicher Gebäude erschließen, um das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung zu erreichen. Sie verweisen auf die guten Erfahrungen mit ÖPP bei Schulbauten, deren baulichen Anforderungen denen von Kindertagesstätten ähneln. Weitere Anstöße für die Partnerschaften erwarten beide von der Förderung guter Projektbeispiele unter anderem im Kindergartenbau durch das Land seit Herbst letzten Jahres. 

„Noch sind in Niedersachsen große Anstrengungen erforderlich, wollen wir das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung erreichen“, meint Prof. Michael Sommer, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen. Bei der Kita-Betreuungsquote hätte sich das Land  zum Beispiel jüngst im aktuellen Bundesländerranking der Wirtschaftswoche auf den hinteren Plätzen wiedergefunden. „ÖPP verbessern die Finanzierung des Ausbaus. Die Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge schmälern sie entgegen oft geäußerter Befürchtungen nicht“, erklärte Sommer und führt eine Studie vom September  2010 an. In ihr befragte das Institut für Demoskopie Allensbach in Auftrag des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie 100 Schulen zu ihren Erfahrungen bei ÖPP. 97 % der Auftraggeber zeigten sich mit den Projekten und der Zusammenarbeit mit den privaten Partnern zufrieden bis sehr zufrieden. Auch eine breite Mehrheit der Schulleiter und der Elternvertreter hielten die Nutzung Öffentlich-Privater Partnerschaften im Schulbereich für gut. 

„ÖPP hat sich in den letzten Jahren insbesondere im Schulbau als erfolgversprechende Alternative für die kommunale Baufinanzierung herausgestellt“, hebt  Dr. Sabine Johannsen hervor, die im NBank-Vorstand das Thema ÖPP verantwortet. In Niedersachsen seien in den Städten Achim und Twistringen sowie im Landkreis Harburg in ÖPP durchgeführte Schulbauten bereits erfolgreich in die Betriebsphase gegangen. „Der Schulbau ist mittlerweile ein Klassiker erfolgreicher ÖPP. Der Ausbau der Kindertagesstätten könnte ebenfalls einer werden. Der Investitionsbedarf ist jedenfalls enorm“, sagt Johannsen. Darum gehören der Aus- und Neubau von Kindertagesstätten zu den Schwerpunkten des dritten ÖPP-Förderprogramms des Landes Niedersachsen. Bis zum 30.Juni können Kommunen formlose Anträge bei der NBank für die Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung einreichen, die allein einen ÖPP-Eignungstest nachweisen müssen. Mit maximal 20.000 Euro fördert die NBank in Abstimmung mit dem Land die externe Beratung für das Erstellen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Darüber hinaus begleitet die NBank die vom Land geförderten ÖPP-Projekte.

Verantwortlich: Hauptgeschäftsführer Prof. Dipl.-Kfm. Michael Sommer

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